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Protokoll: |
Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart |
Niederschrifts-Nr. |
96 |
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Verhandlung |
Drucksache: |
275/2002 |
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GZ: |
SJG |
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Sitzungstermin: |
16.05.2002 |
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Sitzungsart: |
öffentlich |
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Vorsitz: |
OB Dr. Schuster |
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Berichterstattung: |
- |
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Protokollführung: |
Frau Haasis sp |
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Betreff: |
Neubau einer
Tageseinrichtung für Kinder mit vier Gruppen im Neubaugebiet
"Lauchäcker" sowie einem Jugendtreff und Räumen für "MuK: Wir
bauen ein Haus - Hilfen für Mütter und Kinder" e. V. (MuK), den
Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD) und für Gemeinwesenarbeit (GWA), Meluner
Straße 41, Stuttgart-Vaihingen |
Vorgang:
Jugendhilfeausschuss vom
22.04.2002,
öffentlich, Nr. 39
Sozialausschuss vom
29.04.2002,
öffentlich, Nr. 48
Ausschuss für Umwelt und
Technik vom 30.04.2002,
öffentlich, Nr. 253
jeweiliges Ergebnis:
einmütige Zustimmung zum
Beschlussantrag
Verwaltungsausschuss vom
15.05.2002,
öffentlich, Nr. 206
Ergebnis:
einmütige Zustimmung zum
Beschlussantrag mit den von StR Föll (CDU) beantragten Ergänzungen (Ziffn. 3
und 4, s. u.)
Beratungsunterlage ist die
Vorlage des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit vom 10.04.2002, GRDrs
275/2002, mit folgendem
Beschlussantrag (in der vom Verwaltungsausschuss
verabschiedeten Fassung):
1. Dem Neubau einer standardisierten und flexiblen
Tageseinrichtung für Kinder mit 4 Gruppen und max. 100 Plätzen sowie einem
Jugendtreff und Räumen für MuK, den ASD und die GWA nach den Plänen und der
Baubeschreibung der Freien Architektinnen und Stadtplanerinnen Dipl.-Ing.
Laufner + Ernst, Stuttgart und dem vom Hochbauamt geprüften Kostenanschlag vom
März 2002 mit voraussichtlichen Gesamtkosten bei Fertigstellung von 2.650.000
€, einschließlich Einrichtungskosten von 125.000 €, wird zugestimmt.
2. Der Gesamtaufwand ist wie
folgt zu decken:
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AHSt.
2.4640.9400.000 VKZ 0103 |
AHSt.
2.4640.9350.000 VKZ 0103 |
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(Bau) |
(Einrichtung) |
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2002 |
800.000 € |
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2003 |
1.200.000 € |
125.000 € |
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2004 |
450.000 € |
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2005 |
75.000 € |
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3. Der Jugendtreff Im Lauchhau
5 soll erhalten werden. Die dafür notwendigen planungsrechtlichen Voraussetzungen
sind zu schaffen. Bis zur Sommerpause ist darüber dem Ausschuss für Umwelt und
Technik zu berichten.
4. Die im Neubau verfügbaren
Flächen sind für die Einrichtung zusätzlicher Kinderbetreuungsplätze zu
verwenden.
OB Dr. Schuster stellt
den Beschlussantrag in der vom Verwaltungsausschuss verabschiedeten Fassung zur
Abstimmung (Ergänzung s. Ziffn. 3 und 4). Er hält fest;
Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.